Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der AV Visionen GmbH für den Video-on-Demand-Service

1. Anwendungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die zwischen dem Kunden und der AV Visionen GmbH bestehende Kundenbeziehung für den unter dem Label Anime on Demand (AoD) angebotenen Video-on-Demand-Service.

1.2. Nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist der für den AoD-Service auf Seiten des Kunden erforderliche Internetzugang. Für diesen Internetzugang gelten die zwischen dem Kunden und seinem jeweiligen Internet-Service-Provider vereinbarten Bedingungen und Preise.

1.3. Nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen sind die Online-Zahlungsservices, mittels derer der Kunde das Entgelt für AoD-Produkte bezahlen kann. Für diese Zahlungsservices gelten die zwischen dem jeweiligen Anbieter des Zahlungsservice und dem Kunden vereinbarten Bedingungen.

 

2. Begriffsdefinitionen

2.1. Der Begriff "Content" bezeichnet die auf AoD angebotenen digitalen Inhalte (Videos, Bilder, Texte)

2.2. Der Begriff “Digital Rights Management” (DRM) bezeichnet technische Systeme, mittels derer Rechteinhaber festlegen können, in welchem Umfang Nutzer ihre digitalen Produkte nutzen können.

2.3. Der Begriff "Stream" bezeichnet eine Technologie, mittels derer Nutzer online angebotene Video-Dateien auf ihrem Endgerät abspielen kann.

2.4. Die Begriffe „Kauf-Lizenz" und „Leih-Lizenz" bezeichnen durch DRM geschützte Nutzungsrechte für Anime-Videos, die Kunden auf AoD erwerben können.

Die Leih-Lizenz gibt dem Nutzer das Recht, den Anime für eine befristete Zeit anzuschauen.

Die Kauf-Lizenz gibt dem Nutzer das Recht, den Anime zeitlich unbeschränkt anzuschauen.

2.5. Der Begriff „AoD-Produkt“ bezeichnet das von AoD für ein konkretes Anime-Video zum käuflichen Erwerb angebotene Nutzungsrecht. Dieses Nutzungsrecht ist durch die jeweilige DRM-Konfiguration festgelegt.

 

3. Nutzungsvertrag, Nutzungsrechte und Widerrufsrecht

3.1. Der Vertrag über die Erbringung kostenpflichtiger VoD-Dienste zwischen der AV Visionen GmbH und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass AoD die Bestellung des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. AoD behält es sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.

3.2. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt AoD dem Kunden den Inhalt als Stream bereit.

3.3. Der Nutzungsvertrag für Leih-Lizenzen hat eine Laufzeit von 48 Stunden. Diese Laufzeit beginnt ab dem Zeitpunkt, wo der Nutzer das Video das erste Mal startet.
Der Nutzungsvertrag für KAUF-Lizenzen hat eine unbefristete Laufzeit - mit folgender Einschränkung: Kauf-Lizenzen für Streams funktionieren nur so lange, wie die AV Visionen GmbH die Video-on-Demand-Plattform AoD betreibt, weil die Nutzung von Streams eine Online-Verbindung zum AoD-Server erfordert.

3.4. Die von AoD dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind durch Urheber- und Leistungsschutzrechte geschützt. Der Kunde erhält das Recht, diese Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Nutzungsrechte im deutschsprachigen Europa zur Vorführung im privaten Bereich unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.

3.5. Die Widerrufsfrist beträgt laut geltendem Gesetz 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsschluss. Da es sich bei den von AoD verkauften Produkten um digitale Inhalte handelt, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, erlischt das Widerrufsrecht in dem Moment, wo AoD mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat. Das ist der Fall, sobald AoD dem Kunden die Videos für die von ihm erworbenen Nutzungsrechte als Stream bereitgestellt hat. Mit der Akzeptanz dieser AGB’s bestätigt der Kunde, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald ihm die bestellten Videos als Streams zur Verfügung stehen.

 

4. Nutzungsentgelte und Zahlungsverfahren

4.1. Die für die Nutzung der angebotenen AoD-Produkte anfallenden Entgelte sind auf der AoD-Website angegeben. Es gelten die dort jeweils angezeigten aktuellen Preise und Konditionen.

4.2. Das Nutzungsentgelt muss vor der Bereitstellung des/r betreffenden Videos entrichtet werden.

4.3. Für die Abwicklung des Bezahlvorganges stehen dem Nutzer die Services mehrerer Online-Zahlungsdienst-Anbieter zur Auswahl. Die Gebühren für diese Zahlungsservices werden auf den Bruttopreis des AoD-Produktes aufgeschlagen.

4.4. Ungeachtet dessen, dass der Bezahlvorgang von einem externen Zahlungsdienst-Anbieter abgewickelt wird, kommt der Vertrag über die Bereitstellung und Benutzung der AoD-Produkte allein zwischen der AV Visionen GmbH und dem Kunden zustande.

4.5. Das bestellte AoD-Produkt wird sofort nach der Bezahlung bereitgestellt. Aus diesem Grund ist es dann nicht möglich, den Kauf zu widerrufen! (s.o.)

4.6. Nutzer, die sich registriert haben und eingeloggt sind, können ihre auf AoD getätigten Käufe auf der Page „Meine Bestellungen“ einsehen.

 

5. Technische Voraussetzungen

5.1. Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass sein Internetzugang und sein Endgerät die Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme des AoD-Services erfüllen.

5.2.

Endgeräte: AoD läuft auf PC's und Notebooks, auch auf Apple-Geräten. Auf Tablets und Smartphones funktioniert AoD noch nicht.

Browser: AoD läuft auf den aktuellen Versionen von Chrome, Internetexplorer, Firefox und Safari. Im Browser muss ein Flash-Player installiert sein.

Internetanschluss: Um Animes von AoD unterbrechungs- und ruckelfrei abzuspielen, muss die Internetverbindung eine ausreichend große Datenübertragungsrate (Bandbreite) haben. Für SD-Videos braucht man etwa 3 MBit/s, für HD-Videos etwa 7 MBit/s.

 

6. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

6.1. Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

a) die mit einem DRM-Schutz bereitgestellten Video-Dateien nicht dauerhaft auf seinem Endgerät speichern und den DRM-Schutz entfernen.

b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.

c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen.

d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;

e) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

6.2. Der Kunde haftet gegenüber der AV Visionen GmbH für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen AoD und dem Kunden ergebenden Pflichten entstehen und stellt AoD von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

6.3. Bei Verstößen gegen die dem Kunden aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen AV Visionen und dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist AV Visionen GmbH berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist AV Visionen berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

 

7. Datenschutz

7.1. Personenbezogene Daten werden von AoD nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung, zu Abrechnungszwecken und zu eigenen Marketingzwecken im Zusammenhang mit dem VoD-Dienst (z.B. Newsletter) erhoben, verarbeitet und genutzt.

 

8. Gewährleistung

8.1. Soweit AoD nachweislich schuldhaft eine Störung verursacht, die dazu führt, dass der Kunde die Videodatei für ein bezahltes AoD-Produkt nicht oder nicht vollständig nutzen, wird es AoD dem Kunden ermöglichen, das jeweilige AoD-Produkt noch einmal kostenfrei zu bekommen. Eine Erstattung bereits bezahlter Entgelte erfolgt nur auf Kulanz-Basis.

8.2. Für Beeinträchtigungen bei der Inanspruchnahme des AoD-Services, die auf fehlende oder nicht ausreichende technische Voraussetzungen zurückzuführen sind, übernimmt die AV Visionen GmbH keine Gewährleistung oder Haftung.

8.3. Leistungseinschränkungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die für AoD die Erbringung der Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), hat AoD nicht zu vertreten.

 

9. Haftung

9.1. Für Personenschäden haftet AV Visionen unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet AV Visionen nur dann, wenn AV Visionen oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von AV Visionen oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von AV Visionen auf solche typischen Schäden begrenzt, die für AV Visionen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

9.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

 

10. Sonstiges

10.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen AV Visionen und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

10.3. Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. AV Visionen ist davon unabhängig berechtigt, gerichtliche Schritte gegen den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.

 

Stand: 01.10. 2014